Grüne Jugend Schwaben :: Blog

Laut Spiegel online

Bisher zahlen Bund und Länder jährlich bis zu 2,5 Milliarden Euro Beihilfen für den Steinkohle-Bergbau.

Damit soll ab 2018 Schluss sein. Dieser Betrag wird übrigens für 34.000 Kumpel ausgegeben. Damit wird jeder Arbeitsplatz mit rund 70.000 Euro pro Jahr bezuschusst! Warum zahlen wir den Kumpel dann das Geld nicht direkt und machen die Kohle zu?

Zum Vergleich: In den erneuerbaren Energien arbeiten heute um die 100.000 Menschen… Die ganzen Landwirte sind hier nicht mitgerechnet!

Weitere Infos unter http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Steinkohle#Subventionen

“Sehr geehrte Fahrgäste, auf Grund eines Stellwerkproblems in Weissenburg kann unser Zug voraussichtlich erst in 20-30 Minuten weiter fahren. Wenn Sie wollen, können Sie in Fahrtrichtung links aussteigen. und weiter laufen!”

Auf der gestrigen Bezirksvorstandssitzung von altgrün Bündnis 90/ Die Grünen kam es am Rande des Berichts zum junggrünen Bezirksverband zu einer lustigen Diskussion über den Begriff “altgrün“. Mehrere TeilnehmerInnen fanden den Begriff diskriminierend, da sie zwar alt und grün, aber eben nicht altgrün sind. OK. Das war jetzt böse :-)

Der wahre Grund liegt wohl darin, dass die entsprechenden Personen “altgrün” mit “altbacken” gleichsetzen und darin eine Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte (?) sehen. Der Vorschlag lautete dann passend: jung-grün und Grüne zu sagen. Als ob jung-grün nach dieser Logik nicht ebenso diskriminierend sei? Deshalb: Wir verwenden in Zukunft “Grüne Jugend” und “Bündnis 90 [ihr wisst schon, der Osten fühlt sich auch mal schnell diskriminiert]/ Die Grünen”. Ich bitte euch, das bei eurer Kommunikation in Zukunft zu beachten ;)

Erstmal zu den schlechten Filmen: Constantin Film will laut dieser PM die unglaublich tollen und wahnsinnig empfehlenswerten Allan und Barbara Pease Bücher (übertroffen höchstens noch von Eva Herrmann) als “romatische Komödie” verfilmen. Glücklicherweise gibts in der aktuellen Zeit-Wissen das richtige Mittel zur Immunisierung gegen diesen Blödsinn.

[via genderblog]

Es gibt zumindest einen, der wohl versucht, uns davon zu überzeugen: Deren Kulturreferent Klemens Unger. Der will nämlich (laut Regensburg-Blog) allen ernstes “uneuropäische” Waren, Speisen und Getränke vom dortigen Bürgerfest fernhalten. Und nächstes Jahr gibt’s dann nur noch ‘die gute doitsche kultur’, oder wie?
Interessant auch, dass er es schafft, im Bürgerfestmotto von der “Weltkulturerbestadt” Regensburg zu reden und gleichzeitig versucht, einen Großteil der Weltkultur auszuschließen.
Aber vielleich können ihn die RegensburgerInnen ja noch bremsen bzw. stoppen, zu wünschen wär’s.

Gestern (d.h. am 20. Januar) fand in München das erste Seminar des bayerischen LAK Wirtschaft statt. Im ersten Teil ging’s dabei vor allem um die bayerische Haushaltspolitik, über die uns Thomas Mütze, einer der grünen MdLs im Haushaltsausschuss.

Und zu erzählen gibts da einiges, hält doch die CSU regelmäßig die angebliche “schwarze Null” im Haushalt bei jeder Gelegenheit hoch wie ansonsten höchstens noch der Pfarrer die Monstranz; und das, ohne dass sie (die CSU nämlich) merkt, das es nicht die schwarze Null ist, die hochgehalten wird, sondern dass vielmehr die schwarze Null (und davon gibts in der CSU genügend) die (bzw. der ;) ist, die hochhält; und zwar ein Stück Papier, dass mehr der Verschleierung zukünftiger Schulden als der tatsächlichen Darstellung des Haushalts dient.

Im Detail: Die vielbeschworene “Schwarze Null” im Haushaltsjahr 2006 gibts tatsächlich, und zwar unter “Nettokreditaufnahme am Kreditmarkt”. Gleichzeitig steht aber unter Ausgaben (€ 34.993 Mio.) ein Betrag, der um knapp 719 Mio Euro über dem Betrag unter Einnahmen (€ 34.275) liegt.

Wer sich jetzt fragt, wie dieser Fehlbetrag kompensiert wird, findet dabei auch gleich den “bayerischen Weg” der Haushaltssanierung: Jeglicher Staatsbesitz, der einen materiellen Wert hat, wird verkauft und regulär im Haushalt verwendet. Blöd nur (vor allem für Faltlhausers NachfolgerIn ;), dass jetzt nichts mehr da is, was noch Geld bringen würde.

Wie die Fehlbeträge (2005: 1.783 Mio €, 2004: 1.216 Mio €) in Zukunft finanziert werden sollen, wurde jedenfalls bisher noch nicht verraten. Aber das ist ja noch nicht alles, schließlich kommen da in Zukunft noch ein paar “kleinere” Beträge auf uns zu, die zwar schon bekannt, aber noch nirgends berücksichtigt sind:

Zum Beispiel aus dem gegenwärtigen Sanierungsstau: Um die schwarze Pseudonull zu erreichen, wurde in den letzten Jahren nur dort saniert, wo wirklich gar nichts mehr ging. Allein für den Unterhalt staatlicher Gebäude werden derzeit pro Jahr zwischen 75 und 200 Mio. Euro zu wenig ausgegeben (Quelle: Jahresbericht 2006 des Bayerischen Obersten Rechnungshofs). Und das ein Herauszögern von Sanierungsinvestitionen deren Bedarf nicht unbedingt verringert, sondern im Gegenteil die Sanierungsmaßnahmen wesentlich teurer machen wird, sollte sich eigentlich bereits in CSU-Kreisen herumgesprochen haben (Beispielhaft hier: Die Uni Regensburg, jahrelang mit 3-4 Mio. statt der nötigen 7-10 Mio. abgespeist, liegt der Sanierungsbedarf dort mittlerweile bei fast 400 Mio. Euro).
Aber nicht nur bei den Sanierungen werden Kosten in die Zukunft verschoben, auch die zukünftige anfallenden Pensionskosten für Beamte sind in keinster Weise berücksichtig. Rückstellungen, wie sie jedes Unternehmen bilden müsste, gibt es nicht. Auch hier wird in Zukunft eine mindestens zwei- bis dreistelliger Millionenbetrag (jährlich) Fehlen, auf dessen Finanzierungsquellen wir gespannt sein dürfen.

Das alles zeigt dann doch recht deutlich, dass die bayerische Haushaltspolitik mit den Predigten unserer geliebten (noch- ;) Staatsregierung nicht allzuviel zu tun hat; und es sich lohnt, die Behauptungen aus diversen Sonntagsreden einer genaueren Betrachtung zu unterziehen.

Wie sich das auch in der Bildungspolitik zeigt, war das Nachmittagsthema beim Seminar; und wird gleichzeitig das Thema eines meiner nächsten Posts sein ;)

da steht nämlich aktuell auf der Startseite (btw: Der Bayernkurier ist die Mitgliederzeitschrift der CSU, immer recht unterhaltsam ;):

München/Wildbad Kreuth – Mit einem klaren Signal der Geschlossenheit ist die CSU ins neue Jahr 2007 gestartet. Präsidium und Landesgruppe haben einmütig erklärt, mit Edmund Stoiber an der Spitze die erfolgreiche Politik für Bayern über 2008 hinaus fortzusetzen. [Link]

Kann mal jemensch den Jungs (intentially not gendered, schließlich sind wir bei der CSU ;) erklären, dass das nicht mehr so ganz der aktuelle Stand is? Nachdem die Stoiber-Sache jetzt geregelt ist, freu’ ich mich schon auf die kommenden Diskussionen über Huber vs. Seehofer als Parteivorsitzender, wird bestimmt noch spassig ;)

Hier eine lustige Seite:

http://www.kernenergie-info.de/atomstrom/

Am Anfang dacht ich noch das wäre alles ernstgemeint….bei diesem Argument: “100%-Solarstrom-Angebot? Klasse, dann brauchen Sie abends Kerzen und der Kühlschrank geht aus. Windenergie? Na klar, dann können Sie nur bei Sturm fernsehen!” war ich nämlich fast überzeugt, dass Atomstrom SEXY ist, aber bei diesem Argument: “Immer wird Sellafield schlecht geredet! Dabei hat bei uns im Ort keiner Leukämie – naja, 5 Kids im Nachbardorf.” hab ich dann doch zu zweifeln begonnen ob es für mich das richtige ist :).

Von wem die Seite wohl ist. Ironisch gemeint ist sie ja auf jeden Fall!

Für mehr atomaren Spaß, hier ist die Papa-Seite von der ersteren:

Sonntag, 12:44 Uhr. Neue Mail im Grünen-Postfach:

Bayerische Grüne fordern Neuwahlen

“Nach einer von der “Bild am Sonntag” in Auftrag gegebenen Forsa-Umfrage ist die Mehrheit der Deutschen gegen einen schnellen Ausstieg aus der Atomkraft. 61 Prozent der Bundesbürger hielten einen Ausstieg für nicht vertretbar, bevor alternative Energien wie Sonnen- oder Windkraft in einem vergleichbaren Umfang zur Verfügung stünden, berichtet das Blatt. Gegenteiliger Meinung seien unter den gut 1000 Befragten 34 Prozent gewesen.” [Quelle]

Das demonstriert, wie einfach Stimmungsmache funktioniert. Und diesmal sind wir ihr gleich doppelt zum Opfer gefallen. Wegen dem Klimaschutz (unser Thema!) sind nun plötzlich ganze Horden für die Atomkraft. Als zweites Argument kommt dann noch die Unabhängigkeit von Energie-Importen. Lustigerweise importieren wir 100% des Urans.